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Gesetz-Gebung


Gesetz-Gebung bedeutet:

So entstehen Gesetze.



In diesem Text lesen Sie:

· wer in Niedersachen die Gesetze macht

· wie Gesetze entstehen

· was man beim Gesetze machen

beachten muss.



Wer macht die Gesetze?

Gesetze sind für das Zusammen-Leben von Menschen wichtig.

Gesetze gibt es für alle Bereiche im Leben.

Deutschland und die Bundes-Länder in Deutschland

sind für unterschiedliche Sachen zuständig.



Es gibt Gesetze für ganz Deutschland.

Und es gibt Gesetze nur für Niedersachsen.

Es gibt also unterschiedliche Gesetz-Gebungen.



Hier geht es um Gesetze nur für Niedersachsen.

Welche anderen Gesetze es gibt,

steht hier .



Gesetz-Gebung in Niedersachsen

Der Landtag und die Regierung von Niedersachsen

können neue Gesetze vorschlagen.



Und die Bevölkerung kann neue Gesetze vorschlagen.

Wenn die Bevölkerung ein Gesetz vorschlägt,

heißt das: Volks-Begehren.

Für ein Volks-Begehren schreibt eine Gruppe

von Bürgern den Gesetz-Vorschlag auf.

Vorschlag ist ein anderes Wort für: Idee.



Wenn jemand den Gesetz-Vorschlag gut findet,

schreibt er seinen Namen auf eine Liste.

Wenn genug Namen auf der Liste stehen,

kommt der Gesetz-Vorschlag in den Landtag.

Die Politiker vom Landtag

sprechen über den Gesetz-Vorschlag.

Vielleicht wird der Gesetz-Vorschlag dann ein Gesetz.



Die Verwaltung vom Landtag

Die Verwaltung hilft dem Landtag bei der Arbeit.

Die Verwaltung vom Landtag gibt den Gesetz-Vorschlag

an alle Mitglieder vom Landtag.

Die Bürger können Informationen dazu

auf einer Internet-Seite lesen.

Das sind aber nur Informationen,

die nicht geheim sind.



Die Arbeit vom Landtag

Die Mitglieder vom Landtag sprechen über einen Gesetz-Vorschlag.

Das erste Gespräch nennt man: General-Debatte

Nach der General-Debatte spricht ein Ausschuss

über den Gesetz-Vorschlag.



Ausschuss

Im Landtag gibt es Arbeits-Kreise.

Einen Arbeits-Kreis im Landtag nennt man auch: Ausschuss

In einem Ausschuss sind Abgeordnete,

die sich gut mit dem Thema auskennen.

Es gibt zum Beispiel einen Ausschuss für:

· Umwelt

· oder Schule



Ein Beispiel:

Es gibt einen Gesetz-Vorschlag zum Umwelt-Schutz.

Der Umwelt-Ausschuss spricht über den Gesetz-Vorschlag.

Der Ausschuss kann dann sagen:

· der Gesetz-Vorschlag ist gut

· der Gesetz-Vorschlag ist schlecht

· der Gesetz-Vorschlag muss verändert werden



Danach sprechen die Abgeordneten im Landtag

wieder über den Gesetz-Vorschlag.

Die Abgeordneten können sagen:

· Wir haben die gleiche Meinung wie der Ausschuss.

Dann stimmen die Abgeordneten ab.

· Wir haben eine andere Meinung als der Ausschuss.

Dann muss der Ausschuss

wieder über den Gesetz-Vorschlag sprechen.



Danach entscheiden die Abgeordneten im Landtag:

soll der Gesetz-Vorschlag ein richtiges Gesetz werden oder nicht.



Beschlossenes Gesetz

Die Abgeordneten im Landtag stimmen über den Gesetz-Vorschlag ab.

Wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten für das Gesetz stimmen,

ist der Gesetz-Vorschlag angenommen.

Man kann auch sagen:

Das Gesetz ist beschlossen.



Der Präsident vom Landtag

muss das Gesetz dann ausfertigen.

Und der Minister-Präsident muss das Gesetz veröffentlichen.

Das macht der Minister-Präsident im: Gesetze- und Verordnungs-Blatt

Dort kann jeder das Gesetz lesen.


SoVD   Bildrechte: SoVD

Dieser Text ist entstanden in Kooperation mit dem SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.. Die Übersetzungen in Leichte Sprache wurden vorgenommen vom Büro für Leichte Sprache der Hannoverschen Werkstätten gem. GmbH

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