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Wer macht welche Gesetze?


In diesem Text lesen Sie:

· Welche Gesetze jedes Bundes-Land alleine machen darf

· Welche Gesetze in ganz Deutschland gleich sind

· Welche Gesetze vom Bund und den Bundes-Ländern

gemeinsam gemacht werden.



Gesetze sind für das Zusammen-Leben von Menschen wichtig.

Gesetze gibt es für alle Bereiche im Leben.

Deutschland und die Bundes-Länder in Deutschland

sind für unterschiedliche Sachen zuständig.



Es gibt Gesetze für ganz Deutschland.

Und es gibt Gesetze nur für Niedersachsen.

Es gibt also unterschiedliche Gesetz-Gebungen.



Konkurrierende Gesetz-Gebung

Jedes Bundes-Land kann eigene Gesetze machen.

Also Niedersachsen auch.


Ein Beispiel für eine konkurrierende Gesetz-Gebung ist:

Inklusion in Schulen

Inklusion bedeutet:

Alle Menschen gehören von Anfang an dazu.

Kein Mensch ist ausgeschlossen.

Jeder Mensch ist gleich viel wert.

Aber nicht, weil alle gleich sind!

Unterschiede sind normal.



Alle Menschen leben gleichberechtigt zusammen.

Die Gesellschaft muss jeden Menschen so annehmen, wie er ist.

Mit Gesellschaft sind wir alle gemeint.

Alle Menschen, die in einem Land zusammenleben.

Inklusion soll überall Wirklichkeit werden.

Auch in den Schulen.



Jedes Kind mit Behinderung

soll auf eine allgemeine Schule gehen können.

So wie jedes andere Kind auch.

Dafür muss es zusätzliche Unterstützung geben.

An einigen Schulen gibt es inklusive Klassen.

Hier lernen Schüler mit und ohne Behinderung gemeinsam.



Ein Bundes-Land kann dafür ein eigenes Gesetz machen.

Das Gesetz gibt es vielleicht in den anderen Bundes-Ländern nicht.



Ausschließliche Zuständigkeit

Deutschland darf aber auch Gesetze machen.

Diese Gesetze sind dann für alle Bundes-Länder gleich.

Ausschließlich heißt:

In der Straßen-Verkehrs-Ordnung steht zum Beispiel:

Alle fahren auf der rechten Seite mit ihrem Auto.



Gemeinschaftsaufgaben

Bestimmte Gesetze werden von Deutschland

und den Bundes-Ländern gemeinsam bearbeitet.

Das nennt man: Gemeinschafts-Aufgabe

Eine Gemeinschafts-Aufgabe ist zum Beispiel:

Land-Wirtschaft.

SoVD   Bildrechte: SoVD

Dieser Text ist entstanden in Kooperation mit dem SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.. Die Übersetzungen in Leichte Sprache wurden vorgenommen vom Büro für Leichte Sprache der Hannoverschen Werkstätten gem. GmbH

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