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Gewalten-Teilung in Niedersachsen


In diesem Text wird die Gewalten-Teilung erklärt.

Die Staats-Gewalt wird in drei Teile geteilt.

So hat niemand alle Macht alleine.



Es gibt 3 Gewalten.

Jede Gewalt arbeitet unabhängig.

Aber die 3 Gewalten sind eng miteinander verbunden.

Und die 3 Gewalten kontrollieren sich gegenseitig.

Das ist wichtig:

· damit jede Gewalt gut arbeitet

· damit keine Gewalt zu viel Macht bekommt



Die 3 Gewalten sind:

· Legislative

· Exekutive

· Judikative



Wo die Idee der Gewalten-Teilung herkommt,

steht hier .



Deutschland ist ein demokratisches Land.

Demokratie bedeutet:

Die Bevölkerung kann in Deutschland viel mitbestimmen.

Die Bevölkerung kann zum Beispiel wählen gehen.



Niedersachsen ist ein Bundes-Land in Deutschland.

Deswegen gibt es in Niedersachsen auch:

· Demokratie

· und Gewalten-Teilung



Legislative

Die erste Gewalt ist die Legislative.

Legislative bedeutet: gesetz-gebende Gewalt

Die Legislative macht also Gesetze.

In Niedersachsen ist der Landtag die Legislative für Niedersachsen.



Der Landtag kann:

· Gesetze machen

· Gesetze ändern

· und Gesetze abschaffen



Der Landtag hat noch mehr Aufgaben.

Zum Beispiel:

· den Minister-Präsidenten wählen

· mitentscheiden, wer das Bundes-Land Niedersachsen regiert

· entscheiden, wofür Niedersachsen Geld ausgibt



Der Landtag überprüft auch, ob die Exekutive alles richtig macht.

Das nennt man: Kontroll-Recht



Exekutive

Die zweite Gewalt ist die Exekutive.

Exekutive bedeutet: ausführende Gewalt

Die Exekutive sorgt für die Durchführung von den Gesetzen.



Ein Teil von der Exekutive ist die Landes-Regierung.

Die Landes-Regierung ist:

· der Minister-Präsident

· und die Minister

Der Landtag wählt den Minister-Präsidenten.



Alle Minister haben eigene Aufgaben.

Der Kultus-Minister kümmert sich zum Beispiel um die Schulen.

Für die Schulen gibt es das Schul-Gesetz.

Darum gehören die Schulen zur Exekutive.



Zur Exekutive gehören zum Beispiel auch:

· die Stadt-Verwaltung

· die Polizei

· und das Finanz-Amt



Judikative

Die dritte Gewalt ist die Judikative.

Judikative bedeutet: recht-sprechende Gewalt

Die Judikative muss entscheiden,

was nach dem Gesetz richtig ist.

Und was nicht richtig ist.

Zum Beispiel:

Jemand hält sich vielleicht nicht an die Gesetze.



Die Judikative ist:

· der Staats-Gerichtshof

· und alle anderen Gerichte



Wenn sich ein Mensch nicht an ein Gesetz hält,

kommt er vor Gericht.

Wenn eine Behörde oder eine Einrichtung sich nicht an ein Gesetz hält,

kommt sie vor Gericht.



Das Gericht prüft:

· was der Mensch oder die Behörde gemacht hat

· welches Gesetz der Mensch oder die Behörde nicht beachtet hat

Der Mensch oder die Behörde bekommt eine Strafe vom Gericht.

Wenn der Mensch oder die Behörde das Gesetz nicht eingehalten hat.



Die Judikative prüft auch,

ob die Gesetze zur Verfassung von Niedersachsen passen.

In einer Verfassung stehen Regeln.

Zum Beispiel: wie die Menschen zusammen-leben sollen.



Mehrheit und Opposition

Im Landtag gibt es die Abgeordneten.

Die Abgeordneten gehören zu Parteien.

Eine Partei kann allein oder zusammen mit anderen Parteien die Mehrheit sein.

Oder die Opposition.

Die Mehrheit unterstützt die Regierung.



Die Mehrheit

Das ist die Partei mit den meisten Stimmen im Landtag.

Oder 2 Parteien haben sich zusammen-geschlossen

und haben zusammen die meisten Stimmen.



Und es gibt die Opposition.

Zur Opposition gehören alle,

die nicht zur Mehrheit gehören.

ist das schwere Wort für: Gegenseite

Der ganze Landtag hat zum Beispiel die Aufgabe,

die Regierung zu kontrollieren.



Medien

Medien sind zum Beispiel:

· Internet-Seiten und Radio

· Zeitung oder Fernsehen

Medien haben eine wichtige Aufgabe:

Sie informieren die Menschen über Neuigkeiten.

Medien sind in einem demokratischen Land wichtig.



Medien informieren über gute und schlechte Dinge.

Medien berichten auch über Probleme.

Die Menschen können sich dadurch eine eigene Meinung machen.

Die Menschen können dadurch zum Beispiel feststellen:

· ob die Politiker gut arbeiten

· oder ob die Politiker schlecht arbeiten



Manche Menschen sagen: die Medien sind die vierte Gewalt

Weil die Medien die anderen Gewalten kontrollieren können.

Und weil die Medien die Menschen darüber informieren.


SoVD   Bildrechte: SoVD

Dieser Text ist entstanden in Kooperation mit dem SoVD-Landesverband Niedersachsen e.V.. Die Übersetzungen in Leichte Sprache wurden vorgenommen vom Büro für Leichte Sprache der Hannoverschen Werkstätten gem. GmbH

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