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Was braucht es für gute digitale Beteiligung?

„Was braucht es für gute digitale Beteiligung?“ Diese Frage bewegt Jugendliche, politische Bildner_innen und Vertreter_innen der Landespolitik gleichermaßen, wie eine Veranstaltung im Niedersächsischen Landtag am 18. Februar 2020 zeigte. Gemeinsam luden die Landtagspräsidentin Dr. Gabriele Andretta und die Niedersächsische Landeszentrale für politische Bildung Jugendliche zwischen 12 und 25 Jahren aus ganz Niedersachsen sowie Angehörige aller Fraktionen im Landtag zum Austausch ein. Ziel war es, über Erfahrungen, Erwartungen und Ideen rund um digitale Jugendpartizipation zu diskutieren. Auch Vertreter_innen des Landesjugendamtes, des Landesjugendrings sowie der Kinder- und Jugendkommission nutzten die Gelegenheit, um die Perspektiven der teilnehmenden Jugendlichen zu erfahren.

Workshop im Landtag "Was braucht es für gute digitale Beteiligung?"

Jugendliche stellen ihre Ideen im Landtag vor   Bildrechte: Niedersächsischer Landtag
Jugendliche sprechen miteinander im Landtag   Bildrechte: Niedersächsischer Landtag
Jugendliche tauschen sich an einem runden Tisch mit Abgeordneten aus   Bildrechte: Niedersächsischer Landtag
Frau Engler spricht in einem Saal mit Zuhörer_innen   Bildrechte: Niedersächsischer Landtag

Sie und die Mitglieder des Landtags hatten durch den Impulsvortrag von Frank Segert (Projekt jugend.beteiligen.jetzt) die Gelegenheit, neues Wissen rund um das Thema digitale Jugendbeteiligung zu erfahren. Der Input machte dabei auch den Rahmen der Diskussion sichtbar: Es gibt nicht die analoge und die digitale Sphäre. Vielmehr bewegen wir uns in einer digitalen Welt, in der unterschiedliche Formate und Methoden vielseitige Möglichkeiten der Beteiligung eröffnen. Schnell wurde dabei klar: Das Digitale ist wichtig, aber kein Ersatz für Orte und Gelegenheiten, an denen Jugendliche sich treffen, ihre Interessen austauschen und artikulieren sowie gemeinsam reflektieren können. Zumal digitale Beteiligung nach wie vor eng verbunden ist mit Themen wie Netzabdeckung und Breitbandausbau, woraus die Jugendlichen ihre erste pragmatische Forderung an die Politik ableiteten: Sorgt für funktionierendes Internet – überall!

Betont wurde von den Jugendlichen, dass aus politischer Beteiligung kein „Exklusiv-Geschäft“ für einige Wenige werden dürfe. Vielmehr stand im Mittelpunkt ihrer Forderungen, unkomplizierte, kostenlose und niedrigschwellige Beteiligungsformaten zu entwickeln, die transparent in ihrer potentiellen Wirkung, barrierearm in den Zugängen sowie verständlich in der Anwendung sind. Außerdem sollte darauf geachtet werden, dass niemand (vor allem nicht ältere und/oder weniger technikaffine Menschen) von digitalen Beteiligungsformaten ausgeschlossen werde, was mit der Forderung nach mehr Vermittlung von Medienkompetenzen und politischer Bildung – auch im Austausch zwischen Generationen – verbunden wurde.

Daneben erwarten die Jugendlichen von digitalen Beteiligungsprozessen, dass diese datenschutzkonform und authentisch (für „echte Menschen“) aufgebaut sind. Im Beteiligungsprozess selbst erwarten die Jugendlichen einen respektvollen Umgang miteinander, konstruktive Diskussionen, unterschiedliche Formate und Methoden sowie eine Verknüpfung zu vertrauten (Social Media-) Kanälen. Wenn es ein zentrales Beteiligungstool geben solle, dann müsse dieses vom Staat kostenfrei zur Verfügung gestellt werden, für alle möglichen Beteiligungsfragen einsetzbar sein und auf den jeweiligen regionalen Entscheidungsrahmen (kommunal, regional, landes- oder bundesweit) angepasst werden können. Darüber hinaus dürfe Beteiligung kein einmaliger Vorgang bleiben.

Eine weitere, stark diskutierte und wichtige Frage war, wie aufgeschlossen die gewählten Politiker_innen gegenüber Ergebnissen aus digitalen Beteiligungsprozessen sind. Hier wurden klare Forderungen nach mehr Offenheit der Politiker_innen ebenso wie nach einer größeren (und jugendgerechteren) Präsenz in digitalen Medien aufgestellt. Von Seiten der Mitglieder des Landtags wurde auf die Möglichkeit der Online-Petitionen an den Landtag hingewiesen, die, im Gegensatz zu anderen Petitionsplattformen, direkt vom Landtag bearbeitet werden müssen. Diese Möglichkeit war vielen Jugendlichen nicht bekannt, wodurch gleichzeitig ein Problem von (digitalen) Beteiligungsformaten offensichtlich wurde: Sie müssen der breiten Öffentlichkeit bekannt sein, um genutzt zu werden. Auch darauf wiesen die Jugendlichen hin.

In den Diskussionen wurde deutlich, dass Jugendliche Demokratie und Zusammenleben in Niedersachsen mitgestalten möchten. Sie erwarten dafür von Vertreter_innen der Politik die Schaffung von (digitalen) Räumen, damit ihre Anliegen berücksichtigt werden können.

Mehr Infos zum Thema Beteiligung gibt es in unserem Themendossier „Gestalten und Mitbestimmen“.

Orte der Beteiligung und Demokratie in ganz Niedersachsen können mit Hilfe der App Spot on erkundet und sichtbar gemacht werden.

Mehr Infos: www.spot-on-niedersachsen.de

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